Marco Buelow: Blacklist und Existenzmaximum

Veröffentlicht: Dezember 16, 2020 in Filz, konstruktiv, Kritik, Vorträge
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www.plattform.pro./echter-wandel/kodex/ (!!!)

  • Demokratieverlust, Filz, Korruption und Lobbyismus:

1e9.community.de: So sollen Amazon, Apple, Facebook und Google ihre Marktmacht gegen Konkurrenten eingesetzt haben

brandeins.de: „Die meisten Politiker und Wettbewerbshüter haben nichts gegen Monopole“

Deutschlandfunk.de: Millionenhilfe für VerlageDeutschland steigt in die direkte Presseförderung ein

Republik.ch: auf lange Sicht – Journalismus in Gefahr

Republik.ch: Wer oder was wird «gecancelt»?

Spiegel.de: Verstöße gegen EU-Transparenzregeln Undurchsichtige Lobbyarbeit der US-Techkonzerne aufgedeckt

tagesschau.de: Ausgaben im ersten Halbjahr: Regierung zahlte 186 Millionen an Berater

Tagesspiegel.de: Unbeholfene Abmahnversuche Wie kritische Berichterstattung verhindert werden soll

andere Länder:

N-tv.de: Razzia in Moskau Polizei durchsucht Büro von Nawalny-Organisation

Spiegel.de: Satellitenbilder aus Xinjiang Wie ein 23-Jähriger die brutale Politik Chinas bewies

Tagesschau.de: Ungarn Wie Orban EU-Gelder an Vertraute verteilt

  • Überwacht die Überwacher:
… und da waren schon wieder völkische Polizisten unterwegs…

Ndr.de: Caffier: „Kein Platz für Extremisten in der Polizei“

Ndr.de: Hamburger Beamter des Verteidigungsministeriums rechtsextrem?

Ndr.de: Polizeieinsatz gegen Schwarzen: Neue Ermittlungen

Zeit online: Rafael Behr: „Die Polizei ist sehr machtvoll. Wir müssen misstrauisch sein“

Jetzt.de: „Ich wollte kein Teil davon sein“

rbb24.de: Berliner Polizei: Rechtsextremismus-Ermittler wegen Angriffs auf Ausländer vor Gericht

Republik.ch: «Vielen reicht es nicht, ein paar Hakenkreuze per Whatsapp rumzuschicken»

Süddeutsche Zeitung.de: Affäre um rechtsextreme Drohmails weitet sich aus

Tagesschau.de: Bei Polizei in Berlin Rassistische Chatgruppe aufgedeckt

Tagesschau.de: Rechtsextremismus 104 Verdachtsfälle bei NRW-Polizei

Tagesschau.de: Rechtsextremismus bei Polizei in NRW „Überraschen darf das niemanden mehr“

Tagesschau.de: Gruppe S. und die Polizei Auf dem rechten Auge blind?

Tagesschau.de: „NSU 2.0“-Drohschreiben Warum ermittelt der Generalbundesanwalt nicht?

Tagesschau.de: EU-Außengrenzen Frontex in illegale Pushbacks verwickelt

Tagesspiegel.de: Hitlergruß, antisemitische Videos, Reichsbürgersymbole Mindestens 170 Verdachtsfälle von Rechtsextremismus bei der Polizei

Tagesspiegel.de: Berliner Polizei blockiert Auskünfte LKA-Staatsschützer riefen Daten späterer Opfer rechter Morddrohung ab

Tagesspiegel.de: Vorfälle bei der Berliner Polizei Deshalb werden Verfahren zu rechten Straftaten so oft eingestellt

Tagesspiegel.de: „Übelste und widerwärtigste Hetze“ Rechtsextreme Chatgruppen bei Polizei in NRW aufgedeckt

Taz.de: Vorwürfe gegen Polizei Magdeburg: Antisemitismus, ganz normal

Taz.de: Rechte Gewalt in Berlin-Neukölln: Ein ungeheuerlicher Verdacht

Taz.de: Verbindungen zu Rechtsextremen: Soldat unter Terrorverdacht

Taz.de: Verfassungsschutz ignoriert Hinweise zu rechtem Netzwerk:Der unerwünschte Informant

Taz.de: Soko Linx in Sachsen: Übers Ziel hinausgeschossen

Morgenpost.de: Berliner Polizist trug offenbar rechtsextremen Aufnäher

andere Länder:

Gmx.de: „China Cables“ enthüllen Verfolgung und Internierung von Uiguren

Gmx.de: Amnesty wirft US-Polizei schwere Menschenrechtsverletzungen vor

Spiegel.de: Polizistenausbildung in den USA „Total fahrlässig“

Zeit online: Polizei in Frankreich: „Als Polizist war ich eine öffentliche Gefahr“

anderer Hintergrund:

daserste.de: Schläger in Uniform – Polizeigewalt wird kaum verfolgt

daserste.de: Polizeiübergriff bei G20: Ein verhängnisvoller Abend

Ndr.de: Polizeigewalt im Norden: Ein strukturelles Problem?

Süddeutsche Zeitung.de: Gewalt und Machtmissbrauch:Polizei ermittelt gegen Polizei – das ist kein gutes Prinzip

Tagesspiegel.de: Berliner Polizei erwischt Mitarbeiter am Steuer von Drogentaxi

Gmx.de: Kinderpornografie und Drogenbesitz: 67 Polizisten aus Bayern suspendiert

Zeit online.de: Überwachung: Das Wasser kocht schon (!!!-Anm.d.Verf.)

  • brauner Sumpf:

Belltower News.de: Netz für digitale Zivilgesellschaft

Fokus.de: NRW: 14-Jähriger fordert per Whatsapp zum Mord auf – und testete bereits Sprengkörper

Tagesspiegel: Bautzen in Sachsen Die Mutbürgerin im Kampf gegen Rechtsradikale

Tagesspiegel: Die Nachbarin mit Benzin verbrannt „Ein ganz gewöhnlicher Rassist aus der Mitte der Gesellschaft“

Tagesspiegel: Verfassungsschutz Brandenburg warnt Eltern Telegram, Steam und Bitchute – Wo rechte Cyber-Extremisten Nachwuchs rekrutieren

Zeit online: Rechte Gewalt: Gefährliche Ignoranz

correctiv.org: Rechte Memes – Moderne Propaganda auf Instagram

  • Natur und Klima:

gmx.de: Rote Liste: Hamster sind überall vom Aussterben bedroht

Frankfurter Allgemeine Zeitung.de: Alte leben nachhaltiger : Jüngere nehmen weniger Rücksicht aufs Klima

Spiegel.de: Reserveantibiotika in Tierhaltung Steak oder Leben

Tagesspiegel.de: UN-Bericht 1,5 Grad bald überschritten – und es wird immer heißer werden

Tagesschau.de: Oxfam-Studie Reiche schädigen Klima stärker als Arme

Tagesschau.de: EU-Agrarreform Schlecht für die Bauern, schlecht für die Umwelt

Tagesschau.de: Rote Liste für Deutschland Jede dritte Säugetierart bedroht

Zeit online.de: Volvic: Wasser marsch!

  • Arm & Reich:

buzzfeed.com: OneCoin konnte Milliarden stehlen, obwohl Banken die Behörden informiert hatten

Frankfurter Allgemeine.de: Dividendenskandal : Lässt Scholz Cum-Ex-Millionen verrinnen?

Frankfurter Allgemeine.de: Soziale Kälte : Die mangelnde Empathie der Reichen

Makronom.de: Pflegekapitalismus – Die gefährliche Finanzialisierung der Pflege

Neue Züricher Zeitung.ch: Finanzprofessor Chesney: «Es gibt eine Inflation der Aktienpreise. Irgendwann wird dieses Gebilde zusammenbrechen»

N-tv.de: Linke: Beamte sollen einzahlen Jede zweite Rente liegt unter 1000 Euro

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Tagesschau.de: Kunde der Deutschen
Bank – Ein Flop namens Trump ——vgl.——–>

Tagesschau.de: Cum-Ex-Geschäfte Durchsuchungen beim Bankenverband

Tagesschau.de: Streit um Cum-Ex-Geschäfte Warburg scheitert mit Klage gegen Deutsche Bank

Tagesschau.de: Gravierende Probleme im Kampf gegen Geldwäsche

Tagesschau.de: Paritätischer Wohlfahrtsverband Armut auf Höchststand

Taz.de: Wohnungsbesichtigung undercover: Mietendeckel? Hält sich keiner dran

Süddeutsche Zeitung.de: Erst im Steuerparadies, dann vom Staat gerettet?

  • … und konstruktive Mutmacher:

Hohe Luft – Magazin.de: »Das Grundeinkommen weitet Sinn und Verstand«

Spiegel.de: Finnisches Experiment Grundeinkommen tut gut

Tagesspiegel.de: Volksbegehren zur Deutschen Wohnen Berliner stimmen im kommenden Jahr über Enteignungen ab

Zeit online.de: Viertagewoche: „Ich will nie wieder Vollzeit arbeiten“

Es ist bezeichnendP1220027c, dass George Floyd wegen einem angeblich gefälschten 20 Dollar Schein von einem Polizisten fahrlässig getötet wurde, während in großen milliardenschweren Steuerhinterziehungs-Skandalen einfach niemand zur Rechenschaft gezogen wird oder sie komischerweise irgendwie verjähren: Scheint nicht so schlimm zu sein… oder man lädt Finanzminister Olaf Scholz zu seiner Geburtstagsfeier ein und unterhält sich mal vernünftig unter vier Augen.

Tagesspiegel: Wenn die Festnahme zur Falle wird
Süddeutsche Zeitung: wirecard –
Scholz wusste seit Februar 2019 vom Verdacht auf mutmaßliche Manipulationen
gmx: Der Fall Wirecard: Stürzt Scholz?

Da muss ich immer an diesen Spruch denken: „too big to fail: too rich for jail“

(jede/r Leser/in ist grundsätzlich eingeladen eigene zur Thematik passende Artikel oder Videos in Kommentaren beizutragen! – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!)

Das Video ist noch bis zum 20.07.2020 in der ZDF-Mediathek!Demokratie sieht anders aus

Der Film ist sehr gut (nicht zu verwechseln mit Fahrenheit 9/11 !!) und berichtet unter anderem über Demokratieverlust, Korruption und Lobbyismus in den USA.

  • Also die gleichen Probleme mit denen wir auch in Deutschland zu tun haben:

tagesspiegel: Aufklärung im Fall Amthor gefordert – CDU-Abgeordneter räumt Fehler ein wegen Lobbyarbeit

gmx: Schäuble: Sehe bislang keinen Regelverstoß Amthors (…)
sehr wichtig empfinde ich da noch folgenden Artikel:
Zeit: wer pimpt, hat Angst
(über den betrügenden 23jährigen Gründer der involvierten Überwachungsfirma,- für mich sind das alles einfach Kriminelle die ins Gefängnis gehören. Und in unserem System bekommen diese Schweine die höchsten Gehälter.)

gmx: Sigmar Gabriel war als Berater für den Fleischproduzenten Tönnies tätig

gmx: Heftige Kritik an Ex-SPD-Chef Gabriel wegen Beratertätigkeit für Tönnies

tagesspiegel: Neuer Job für Gerhard Schröder bei Gazprom-Tochter (von 2016,- aber die Anstellung von Ex-Politikern ist meiner Meinung nach immer eine schwierige Angelegenheit, da diese über keine andere Expertise als das Schmieren und Korumpieren haben)

  • Überwacht die Überwacher:

gmx: Kinderpornografie und Drogenbesitz: 67 Polizisten aus Bayern suspendiert

gmx: Leipziger Fahrradskandal: Polizisten sollen Diebesgut verkauft haben

Frankfurter Allgemeine: Schnäppchen, über die man schweigt

  • Neues zum Thema Bespitzelung und Überwachungsstaat:

Süddeutsche Zeitung: Spionagesoftware:Das Handy als Wanze

 

Heute mal die Mutmacher vorne weg:






  • brand eins: Denn sie wussten, was sie tun (cum-ex-Artikel,- ich wüßte zu gern warum Herr Olearius seinerzeit bei der Warburg-Bank Hamburg die 47 Millionen nicht an den Fiskus zurück zahlen musste.
    Nach der Nachricht über eine Hausdurchsuchung und unglückliche Notizen über Treffen mit Finanzminister Scholz wurde es sehr still um die Kausa in den Medien.)

P1210781



… eine gute Überleitung zu diesen anderen menschenverachtenden Spinnern und Mördern:

… gepostet, weil ich Betäuben für eine der gravierendsten Formen der Manipulation halte… und aus dem Gesichtspunkt der Ausbeutung mehr als interessant… (da ist halt fast nurnoch Organhandel extremer)… – nur meine Meinung.

… und eine kleine Ode gegen den Materialismus?

Veröffentlicht: Juni 7, 2020 in Musik
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Kein Ding, Digga, das Ding hat Swing
Dinge geben Kingdom, Dinge nehmen alles
Kein Ding, Digga, das Ding hat Swing
Dinge geben Kingdom, Dinge nehmen alles
Dinge machen schön, Dinge kaufen
Dinge aus Gold, Dinge laufen
Dinge intressant, Dinge lame
Dinge bringen Fokus in das Game
Dinge wollen haben, alle hinterher
Dinge wegschmeißen, Dinge werden leer
Dinge rauchen ab, Dinge gehen nut
Dinge schneiden fette Scheiben ab
Dinge rufen aus dem Wald
Dinge aus Stahl, Dinge kalt
Dinge leben nicht, Dinge tot
Dinge blau, grün, weiß, rot
Ich bin von Dingen irritiert, werd‘ von Dingen informiert, ja
Hab‘ Dinge ignoriert, Dinge kommentiert
Wir verschicken Dinge mit Ton, Dinge, die klonen
Irgendwann sind sie an leitenden Positionen
Dinge, die uns verstehen, alles hören, alles…

„Politiker sind unabhängig von der Parteizugehörigkeiten Erfüllungsgehilfen und Marionettenjederzeit austauschbare Marionetten der Hochfinanz . Deshalb ist es für uns Bürger völlig egal, wen wir in unserer Scheindemokratie wählen bzw. wer regiert. Aus diesem Grunde werden auch keine bürgerfreundlichen Entscheidungen getroffen. Oder sind wir zu folgenden Themen befragt worden oder hatten Einfluss auf die Entscheidungen:
Rentenkürzung, Euro-Einführung, Bankenrettung verbunden mit der verbraucherschädlichen Regulierung des Banken- und Versicherungsmarktes, Stationierung amerikanischer Stützpunkte in D und Kriegseinsätze z. B. von Ramstein aus, Bundeswehreinsätze ausserhalb von D wie z. B. in Afghanistan, Syrien u.a. , die Nato als Kriegstreiber und Angriffspakt für wirtschaftliche Interessen der USA, Grenzenöffnung, Privatisierung von Autobahnen, Waffenlieferungen anstatt Geld für Schulen Kindergärten, GEZ Beitrag für Propagandamedien, ESM Pakt, genmanipulierte Produkte in D durch Wirtschaftsabkommen ?
Diese Entscheidungen werden von Banken , Konzernen und deren Lobbyisten getroffen, die Politiker nicken nur ab.
Wir brauchen wie in der Schweiz bei wichtigen Entscheidungen Volksentscheide, damit wir Bürger mitentscheiden.“

 


 

„Das Gesetz ist das Eigentum einer unbedeutenden Klasse von Vornehmen und Gelehrten, die sich durch ihr eignes Machwerk die Herrschaft zuspricht. Diese Gerechtigkeit ist nur ein Mittel, euch in Ordnung zu halten, damit man euch bequemer schinde; sie spricht nach Gesetzen, die ihr nicht versteht, nach Grundsätzen, von denen ihr nichts wisst, Urteile, von denen ihr nichts begreift.“
Zitat: Georg Büchner

 


 

<- das sind Aussagen die ich mehr in der Öffentlichkeit und in den Medien diskutiert hätte…

Zumindest kann ich dann jetzt die Textdatei löschen, in der ich beide Zitate gepeichert hatte und kann nach diesem Post wieder „einen Haken machen“.

Antilopen Gang: Sand in die Augen

Veröffentlicht: Mai 24, 2020 in Musik
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Beim ersten Spielplatzbesuch übten wir ‚Sand in die Augen schmeißen‘
Und ganz egal, was andre Kinder sagen, drauf zu scheißen
Abrakadabra, drei mal schwarzer Kater
Spielen Mutter, Mutter, Kind oder Vater, Vater, Vater
Gar nicht so leicht, aufzuwachsen in ’ner Lebenswelt
In der man Jungs, die rosa Kleidung tragen, gleich für Mädchen hält
Und selbst, wenn man dagegen hält, es fängt schon beim Geburtstag an
Die Sprechstundenhilfe eine Frau, der Oberarzt ein Mann

Und so weiter
Ganz egal wohin man sieht
Der Kindergartenleiter leitet, die Erzieherin erzieht
Jungs spielen Batman, Mädchen spielen Eisprinzessin
Eigentlich ist die Welt nicht gemacht, um Kinder reinzusetzen
Wie soll ich ihr erklären, es gibt da ein paar Unterschiede
Die sich nicht erklären lassen, aber sie soll unterliegen
Ob sie studiert oder ackert auf’m Bau
Sie wird weniger verdienen, denn sie ist eine Frau

Wie soll ich ihr erklären, wo liegt da der Unterschied?
Der die einen oben hält und die andern runterzieht
Wie soll ich ihr erklären, wo liegt da der Unterschied?
Man redet nicht darüber, denn man macht sich unbeliebt
Wie soll ich ihr erklären, wo liegt da der Unterschied?
Man muss nicht auf Wunder warten, weil es keine Wunder gibt
Wie soll ich ihr erklären, wo liegt da der Unterschied?
Wo liegt da der Unterschied? Wo liegt der Unterschied?

Ich brauche keine ‚Blumen und Bienen‘-Metaphern
Um zu erklären, dass es ganz normal is‘ Liebe zu machen
Aber wie soll ich ihr erklären ohne Röte im Gesicht
Dass man sie eines Tages nur auf ihren Körper reduziert
In der Schule, auf der Straße, in der Supermarktfiliale
Jeden Tag wird sie mal irgendwer begutachten wie Ware
Im Vorbeigehen wird sie eingeteilt in „sexy“ oder „hässlich“
Jede Frau wird im Verlauf des Lebens sexuell belästigt

Komm mir nicht mit einer Armlänge Abstand (tuh)
Ich empfehle eine Krav-Maga-Handkante
Empfehle Vätern ihren Söhnen zu sagen
Bevor sie irgendwen berühren, erstmal höflich zu fragen
Was für eine Erfahrung
Als Vater einer Tochter hab ich auf die meisten Rapper einfach gar keinen Bock mehr
Eure gut gemeinten Liebeslieder sind das hinterletzte
Ich hab keine Zeit für so ’ne Scheiße, ich muss Windeln wechseln

Wie soll ich ihr erklären, wo liegt da der Unterschied?
Der die einen oben hält und die andern runterzieht
Wie soll ich ihr erklären, wo liegt da der Unterschied?
Man redet nicht darüber, denn man macht sich unbeliebt
Wie soll ich ihr erklären, wo liegt da der Unterschied?
Man muss nicht auf Wunder warten, weil es keine Wunder gibt
Wie soll ich ihr erklären, wo liegt da der Unterschied?
Wo liegt da der Unterschied? Wo liegt der Unterschied?
Wie soll ich ihr erklären, wo liegt da der Unterschied?
Wie soll ich ihr erklären, wo liegt da der Unterschied?
Wie soll ich ihr erklären, wo liegt da der Unterschied?
Wie soll ich ihr erklären, wo liegt da der Unterschied?

13.04.2020
Schon wieder setzt der Bundestag alles daran, um kritische Informationen vor uns

bestimmt nicht ohne Gegenleistung...

© pixabay

Bürger:innen geheim zu halten. Es geht um neue Entwicklungen im Zusammenhang mit unserer Parteispendenklage. Wie wir jetzt erfahren haben, hat der Bundestag eine externe Großkanzlei beauftragt, um vor Gericht doch noch zu verhindern, dass die geheime Prüfung von verdächtigen Parteispenden in Zukunft öffentlich ablaufen muss. Das ist skandalös, denn nur, wenn diese Prüfung öffentlich geschieht, können wir als Gesellschaft unfairen Lobbyeinfluss erkennen und gemeinsam auf Konsequenzen drängen. Die nun vom Bundestag beauftragte Kanzlei Redeker Sellner Dahs gehört in Deutschland zu den juristischen Top-Adressen: In der Vergangenheit vertrat sie u. a. Altkanzler Helmut Kohl im Zusammenhang mit der Flick-Parteispendenaffäre oder Bundespräsident a. D. Christian Wulff in der Affäre um seinen Privatkredit. Der Tagesspiegel schrieb über Redeker Sellner Dahs: „Wo immer sich in Deutschland ein Polit- oder Wirtschaftskrimi abspielt, die Bonner Kanzlei ist dabei.“


05.04.2020
Zwei Immobilieninvestoren haben der CDU im März hohe Spenden zukommen lassen: – Der Investor Christoph Gröner überwies der Berliner CDU 300.000 Euro. Seine CG Gruppe realisiert in der Hauptstadt sowie in anderen deutschen Städten große Immobilienprojekte. Im Bundestagswahlwahlkampf 2017 durfte die CDU ein 400m2 großes Wahlplakat an einer Immobilie von Gröners CG Gruppe in Berlin kostenlos anbringen – dies führte zu einer Diskussion über eine möglicherweise nicht ordnungsgemäß gemeldete Parteispende. – Der Unternehmer Dietmar Bücher spendete der CDU 79.000 Euro. Ihm gehört die Firma „Bücher – Schlüsselfertiges Bauen“, die nach eigenen Angaben rund 10.000 Häuser und Wohnungen realisiert hat und vor allem im Rhein/Main-Gebiet tätig ist. Bücher spendet regelmäßig an CDU und SPD. Seit Jahresbeginn sind auffallend viele Parteispenden aus der Immobilienbranche geflossen. So hatte bereits der Investor Christoph Alexander Kahl (Jamestown Invest GmbH) 75.000 Euro an die CDU gespendet. Die Thüringer AfD erhielt 100.000 Euro von dem Unternehmer Christian Krawinkel, dessen Vermögensverwaltung CKV nach eigenen Angaben Immobilienprojekte in ganz Deutschland realisiert und vermarktet. Lesen Sie zu diesem Thema auch unsere gemeinsame Recherche mit dem SPIEGEL von 2019: Spendete ein Investor an die CDU, um schneller bauen zu dürfen? https://www.abgeordnetenwatch.de/blog/parteispenden/dubiose-firmenspenden-aus-den-niederlanden-bringen-cdu-erklaerungsnot

Vor gut einem Jahr enthüllten wir zusammen mit dem SPIEGEL eine unglaubliche Geschichte. Ein niederländischer Immobilieninvestor hatte über ein undurchsichtiges Firmengeflecht 60.000 Euro an die CDU gespendet. Grund der Spende? Man müsse eben bestimmte Leute unterstützen, „um Türen aufzuhalten“, gab der Geschäftsführer am Telefon unumwunden zu (später wurde dementiert, dass diese Aussage tatsächlich gefallen war). Auch in diesem Jahr fließen die Spenden der Immobilienlobby munter weiter (s.o.), und so möchten wir einmal die folgenden Fragen in den Raum stellen: Wollen wir, dass finanzstarke Firmen und wohlhabende Privatpersonen unbegrenzte Summen an Parteien spenden können, „um Türen aufzuhalten“? Wollen wir wirklich, dass manche Parteien einen großen Vorteil gegenüber anderen Parteien haben, weil sie Dank ihrer finanzstarken Geldgeber:innen mehr Anzeigen schalten und mehr Internetwerbung buchen können? Oder wollen wir, dass es in der Politik Chancengleichheit gibt? Dass am Ende die besseren Argumente zählen und nicht das