Es geht um Profit und Ausbeutung

commerzialisierter Raum

Können wir eher etwas an der Armut oder an der Armseeligkeit auf diesem Planeten etwas ändern?

… wenn unsere „soziale“ Marktwirtschaft ein menschenverachtendes und verzehrendes Wesen hat, bleibt dem Menschen keine andere Möglichkeit, als diese Marktwirtschaft zu verachten und zu verzehren!?

reich gegen arm:

-tagesschau.de: Mehr Millionäre in Deutschland: Vermögen der Reichen deutlich gewachsen
-FAZ.de: BCG-Analyse : Niemals gab es mehr Privatvermögen auf der ganzen Welt
-deutschlandfunkkultur.de: Klipp und Klar: Tankrabatt: Die Vielverdiener können sich besonders freuen

-Zeit.de: Vermögensteuer: Ein Schatz für den Fiskus
-tagesschau: Vermögenssteuer Neuer Streit über ein altes Thema
-SZ.de: Hilfe für Arme: Das Geld wäre da

-Spiegel.de: 9-Euro-Ticket und Hartz IV: Warum arme Familien nun Geld zurückzahlen müssen
-tagesschau.de: Soziale Folgen der Teuerung: Wen die Inflation mit aller Wucht trifft
tagesschau.de: Kinderarbeit in Bolivien Eine Wirklichkeit, die nicht verschwindet

alles für nichts

-wenn die SPD versucht sozial zu sein: Hartz IV,- Prekarisierung, Repression und Leistungsprinzip)
-wenn die CDU versucht christlich zu sein: kein Lobbyregister, kein Glyphosatverbot

Überwachung und Repression überall:

-netzwelt.de: Windows 11: Kommt es zum Webcam-Zwang?
-radioFM4.at: Europol erhält neue Überwachungskompetenzen

-tagesschau.de: Migranten als Pushback-Helfer: „Sie haben mich zum Sklaven gemacht“
-tagesschau.de: Wegen Kuss zweier Frauen: 14 Länder verbieten Disney-Film

unabhängige Medien (Lobbyismus/ Korruption und Filz):

-lustig: Unternehmen wie amazon, ebay und google kann man nicht auf google bewerten,- ein Schelm, wer Schlechtes dabei denkt…

-„Bildung trübt den Blick, stört die Verdauung, verdirbt den Charakter, schwächt die Muskeln, befleckt den Teint, macht das Haar schütter, untergräbt den Mut, duchlöchert die Ausdauer und verzehrt die unsterbliche Seele.“ (E. Linklater 1899-1974) das muss eine andere Bildung sein, als die von der Akala rapt:
link zur Textübersetzung…. (folgt demnächst)

Nationalismus und Rassismus:

-FAZ.de: Krieg in der Ukraine: „eine koloniale Haltung“ (eine interessante Liste an Merkmalen eines faschistischen Staates!! Anm. d. Verf.)
-tagesschau.de: Bundesregierung: Immer mehr rechte Gefährder
-tagesschau.de: Fall Attila Hildmann: Ermittlungen gegen Whistleblower

voll modern: Leben für den Konzern

Natur und Umwelt:
-correctiv.de: Ausgetrocknet: Deutschland kämpft um Wasser
-correctiv.de: Klimawandel: Die größten Wasserschlucker Deutschlands
-tagesspiegel.de: Italiens größter Fluss trocknet aus: „Wir erleben hier eine Katastrophe biblischen Ausmaßes“
-taz.de: Waldbrände in Brandenburg: Da brennt kein Wald
-tagesschau.de: Ozeankonferenz in Lissabon „Kollektives Versagen“ beim Meeresschutz
-tagesschau.de: Energiekrise: FDP stellt Frackingverbot infrage
-geo.de: Das staatliche Tierwohllabel verharmlost unser Fleisch-Problem
-t-online.de: Müllschleuder Coca-Cola? Das Plastikproblem des roten Riesen
-ArdMediathek.de: Die Recyclinglüge

Rechtfertigung von Krieg:

Am 24. April jährte sich der Beginn des Völkermords an den Armenier*innenzum 106. Mal. Mindestens 1,5 Millionen Menschenwurden von der jungtürkischen Regierung des osmanischen Reiches zwischen 1915 und 1916 ermordet.
106 Jahre später nutzte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan genau diesen Tag, um einen weiteren Völkermord, den Völkermord an den Kurd*inen voranzutreiben. Der türkische Staat führte eine umfassende Invasion in verschiedenen Gebieten Südkurdistans (Nordirak) durch. Die Angriffe erfolgten dabei sowohl aus der Luft als auch vom Boden: Das türkische Regime schreckte dabei weder vor dem Einsatz von Drohnen noch vor Giftgas zurück. Diese Angriffe waren seit Langem geplant und vorbereitet. Sie waren weder moralisch noch völkerrechtlich vertretbar!
Der türkische Staatführt seit Jahrzehnten einen Krieg gegen die kurdische Bevölkerung, der auf die Auslöschung des kurdischen Volkes ausgerichtet ist. (…)
Der wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hatte eine grenzüberschreitende Operation der Türkei gegen die Arbeiter*innenpartei Kurdistans in Südkurdistan als völkerrechtswidrig bewertet. Obwohl der Bericht Handlungsmöglichkeiten aufzeigte, wonach Deutschland „auf eine anderweitige Lösung des Konfliktes hinwirken“ und auch „eine klare Benennung eines Verstoßes gegen das Völkerrecht“ tätigen könnte, zog die Bundesregierung es vor, untätig zu bleiben (…)
Dabei geht die deutsch-türkische Beziehung auf eine jahrzehntelange Beziehung zurück, die sich in einer engen politischen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit zeigt. So genehmigte die deutsche Bundesregierung im Jahr 2020 Rüstungsexporte im Wert von 22,9 Millionen Euro an die Türkei. Diese Waffen kommen auch bei den Angriffen gegen die kurdische Gesellschaft zum Einsatz.
(Auszug aus einem Flugblatt vonYJK-E „Verband kurdischer Frauen in Deutschland“ und KON-MED „Konföderation der Gemeinschaften Kurdistans in Deutschland
www.anfdeutsch.com / www.civaka-azad.org)

ein Fünkchen Hoffnung:

-SZMagazin.de: Der Fluss, der gegen seine Verschmutzung klagt
-tagesschau.de: Regelmäßige Anpassungen geplant EU einigt sich auf Mindestlohnregeln
-t3n.de: Arbeitet weniger! Verbringt eure Zeit lieber sinnvoll

ein neuer Kessel Buntes … mit brauner Soße…

Neoliberalismus:

• Frankfurter Allgemeine: Penny Goldberg : Mysteriöser Abschied von der Weltbank
• Handelsblatt: David Enrich über die Deutsche Bank: „Ich habe noch nie gesehen, dass eine einzige Institution so viel Chaos anrichten kann“
• Kreilaus: Marionetten der Wirtschaft („Politik ist der Spielraum, den die Wirtschaft ihr lässt.“, damit ist alles gesagt, danke Dieter Hildebrandt…)
• sein: Princeton Universität: USA sind keine Demokratie mehr
• Spiegel: Bürger empfinden Deutschland als extrem ungerecht
• Spiegel: Vielfalt in Medien Das muss man sich leisten (können)
• Tagesschau: Warburg Bank im Cum-Ex-Skandal  – Hamburg verzichtete auf 47 Millionen Euro  (in welchen Aufsichtsrat wechselt Finanzminister Olaf Scholz nach seiner politischen Karriere bloß…?)
• Tagesspiegel: Das Tagebuch eines Bankers bringt Olaf Scholz in Erklärungsnot
• Tagesspiegel: Und ewig schrumpft die Mittelschicht
• Zeit: Das Millionen-Geschenk – Wie die Verantwortlichen in Hamburg mögliche Ansprüche des Staates an die Privatbank M.M. Warburg verjähren ließen.
• Zeit: Deutschland ist die letzte Hoffnung der Tabakindustrie

---

Unsere Steuern… ??

• ntv: Wirtschaftswissenschaftler Piketty fordert 90% Spitzensteuersatz (gab es schon in den USA) und 120.000€ für junge Erwachsene (brauchen ältere Menschen kein Geld??)
• Welt: So soll der staatliche Geldsegen für die Kirchen beendet werden (500 Millionen im Jahr… für nix …- ehrlich…?)

---

Klimawandel und Naturschutz:

• Frankfurter Rundschau: Umweltexperte über Klimaschutz: „Selbstbetrug wird immer absurder“

---

Manipulation:

• Frankfurter Allgemeine: Soziale Systeme : Die Gesellschaft ist an Vergleichssucht erkrankt
• handelsblatt: Wenn Angestellte zu Influencern werden – und für ihren Arbeitgeber werben

---

… und die braune Soße….

• Frankfurter Rundschau: Braune Milieus breiten sich aus: Wie Rechte die Gesellschaft infiltrieren
• Jetzt: „Die Feinde sind immer die Linken und die Ausländer“
• Jetzt: „Kameradenverrat ist eine Todsünde“
• Jetzt: „Wer rechts außen ist, kann trotzdem Polizist werden“
• Zeit: Verfassungsschutz: Wir brauchen einen Masterplan gegen Rechtsextremismus
• Zeit: Der rechte Hass mitten unter uns
• Zeit: Kampf gegen die Neue Rechte? Auf die Konservativen kommt es an!
• Taz: Rechtsextreme in Sicherheitsbehörden: Zu viele Einzelfälle
• Taz: Panne bei der Polizei in Hamm: Die rechtsextreme Gesinnung eines nun verhafteten Mitarbeiters wurde übersehen. Zeitweise war er fürs Waffenrecht zuständig.

---

ausserdem noch ein paar Newsletter-Auszüge von Abgeordnetenwatch:

• Unternehmen und Lobbyverbände haben vergangenes Jahr horrende Summen an Parteien gezahlt, ohne dass es die Öffentlichkeit mitbekam. Das Geld stammt vor allem aus der Vermietung von Parteitagsständen, wofür es keine Veröffentlichungspflichten gibt. CDU, FDP und CSU halten die Zahlungen von dutzenden Unternehmen und Verbänden unter Verschluss, freiwillige Angaben von SPD und Grünen geben jedoch eine ungefähre Vorstellung vom Umfang des Parteiensponsorings: Es dürfte um weit über eine Million Euro pro Jahr gehen. Wer sind die Sponsoren der Parteien – und wie viel zahlten sie? Wie Konzerne hunderttausende Euro an Parteien zahlen, ohne dass es jemand mitbekommt https://www.abgeordnetenwatch.de/blog/2020-02-21/wie-hunderttausende-euro-aus-der-wirtschaft-parteien-fliessen-ohne-dass-es-jemand

• Vor einigen Jahren wurden die Zugangsregeln für Lobbyist:innen zum Bundestag deutlich verschärft. Doch noch immer gelangen 504 Lobbyorganisationen weitgehend ungehindert zu den Büros der Abgeordneten und der Fraktionen. Dies zeigt eine aktuelle Hausausweisliste, die der Bundestag jetzt auf Antrag von abgeordnetenwatch.de herausgegeben hat. Auffallend: Gleich drei Verbände aus der Energie- und Rohstoffbranche, hinter denen große Konzerne wie Eon oder Gazprom stehen, bemühten sich um die begehrten Zugangskarten. Hausausweisliste: Diese 504 Lobbyakteure können im Bundestag ein und aus gehen https://www.abgeordnetenwatch.de/blog/2020-02-19/neue-liste-diese-504-lobbyverbaende-haben-ungehinderten-zugang-zum-bundestag

• Es ist noch nicht so lange her, da betätigten sich Fraktionen als Türöffner für Konzerne und Lobbyverbände zum Bundestag. Und das ging so: Die Fraktionsführung bestätigte Lobbyist:innen per Unterschrift, dass diese häufig in den Bundestag müssten. Damit konnten die Lobbyakteure dann einen Hausausweis beantragen. 2014 machten wir die intransparente Hausausweisvergabe öffentlich. Doch wem die Fraktionen einen Zugang zum Parlament verschafft hatten, hielt der Bundestag vor uns geheim. Wir zogen vor Gericht, gewannen den Prozess und erhielten die Hausausweisliste. So konnte jede:r sehen, wer alles ungehindert im Bundestag ein und aus gehen konnte – unter anderem Rüstungsunternehmen, Banken und Autokonzerne. Die Konsequenz der Klage war enorm. Denn wenig später stoppte der Bundestag die Geheimvergabe der Ausweise über die Fraktionen. Seitdem können Konzerne, Kanzleien und Agenturen keine Hausausweise mehr erhalten (dieses Recht haben ausschließlich Verbände und Vereine, die sich in eine öffentliche Liste eintragen). Doch die Lobbyaktivitäten haben sich natürlich nur verlagert. Wer nicht mehr so leicht in den Bundestag kommt, trifft sich nun mit den Abgeordneten im Café oder Restaurant. Lobbyeinfluss findet weiterhin statt – im Verborgenen. Seit unserer erfolgreichen Hausausweis-Klage arbeiten wir deswegen intensiv an der Einführung eines verbindlichen Lobbyregisters, in dem alle Lobby-Treffen aufgeführt werden müssen. Ohne öffentlichen Druck wird es dazu nicht kommen.

• Am 26. März sind wir vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig auf den Deutschen Bundestag getroffen: Zur Erinnerung: Die Bundestagsverwaltung will vor uns und der Öffentlichkeit geheim halten, wie sie Parteispenden prüft und dubiosen Lobby-Zahlungen an Parteien nachgeht. Deswegen haben wir vor vier Jahren Klage eingereicht. 2017 haben wir vor dem Berliner Verwaltungsgericht erstmals Recht bekommen. Seitdem verzögert der Bundestag mit seiner sturen Transparenzblockade, dass wir und die Öffentlichkeit Zugang zu Prüfprotokollen und anderen Unterlagen bekommen.
  Mit unserer Klage wollen wir erreichen, dass sich die Parlamentsverwaltung bei der Prüfung der Parteifinanzen über die Schulter schauen lässt. Denn immer wieder passieren merkwürdige Dinge. Vor einigen Jahren etwa wurde ein kritischer Beamter, der die FDP-/Möllemann-Spendenaffäre aufklären sollte, urplötzlich versetzt. In einem anderen Fall recherchierten wir, dass die Bundestagsverwaltung zwar einen Verstoß der CDU gegen das Parteiengesetz feststellte, aber auf eine Strafzahlung verzichtete (es ging um die Annahme einer unrechtmäßigen Konzernspende aus Aserbaidschan):

• Ende Januar 2020 rückten Ermittler:innen des Bundeskriminalamtes und der Staatsanwaltschaft zu einer Durchsuchung in den Deutschen Bundestag aus. Ihr Ziel: Das Büro der CDU-Bundestagsabgeordneten Karin Strenz. Es geht um einen handfesten Korruptionsverdacht: Strenz (und einem ehemaligen CSU-Bundestagsabgeordneten) werden „Beschechung und Bestechlichkeit von Mandatsträgern“ zur Last gelegt. Vor einiger Zeit hatten wir aufgedeckt, dass die CDU-Politikerin eine fragwürdige Nebentätigkeit für eine aus Aserbaidschan finanzierte Lobbyfirma vertuscht hatte – um genau diesen Lobbyjob dreht sich nun auch das Ermittlungsverfahren.

• Die CDU hat 2018 beträchtliche Großspenden erhalten, deren Existenz bislang unbekannt war. Allein aus dem Umfeld der Deutschen Vermögensberatung (DVAG) floss nach unseren Recherchen über eine Viertelmillion Euro an die CDU. Auch ein Immobilienunternehmer spendete eine sechsstellige Summe, die weit über ein Jahr vor der Öffentlichkeit verborgen blieb. Eigentlich müssen Parteispenden sofort veröffentlicht werden, wenn sie die Schwelle von 50.000 Euro überschreiten – doch die Transparenzregeln greifen oft nicht. Mehr: Unbekannte Großspenden an die CDU öffentlich geworden https://www.abgeordnetenwatch.de/blog/2020-01-30/unbekannte-grossspenden-die-cdu-oeffentlich-geworden Bereits im Dezember hatte der Bundestag die Spendenlisten von SPD und Linkspartei veröffentlicht (wir berichteten https://www.abgeordnetenwatch.de/blog/2019-12-17/allianz-daimler-philip-morris-diese-konzerne-spendeten-letztes-jahr-die-spd). Die Grünen haben ihren Rechenschaftsbericht für 2018 inzwischen selbst online gestellt (hier eine Übersicht aller Unternehmensspenden der Grünen https://www.abgeordnetenwatch.de/blog/2019-12-17/allianz-daimler-philip-morris-diese-konzerne-spendeten-letztes-jahr-die-spd#gruene). Die Spendenlisten der übrigen Bundestagsparteien CSU, FDP und AfD sind noch nicht öffentlich.

• Dass Konzerne und Lobbyverbände Geld an Parteien überweisen, ist schon fragwürdig genug, doch manche Zahlungen sprengen jede Vorstellungskraft: Mehr als eine dreiviertel Million Euro hat ein mächtiger Lobbyverband aus Bayern in nur einem Jahr an Parteien im Bundestag überwiesen. So steht es in Spendenlisten, die der Bundestag jetzt für das Jahr 2018 öffentlich gemacht hat. Weitere Top-Spender der Parteien: ein Auto-Konzern (320.000 Euro) sowie ein Lobbyverband, der unter anderem von den Rüstungsfirmen wie Heckler & Koch und Diehl Defence finanziert wird (430.000 Euro). Mehr: Von diesen Konzernen und Verbänden bekamen Parteien das meiste Geld https://www.abgeordnetenwatch.de/blog/parteispenden/neue-liste-von-diesen-konzernen-und-verbaenden-bekamen-parteien-das-meiste-geld Neben Parteispenden erhalten Parteien auch noch auf einem anderen Weg viel Geld aus der Wirtschaft – und das vollkommen intransparent: Wie hunderttausende Euro aus der Wirtschaft an Parteien fließen, ohne dass es jemand mitbekommt https://www.abgeordnetenwatch.de/blog/lobbyismus/wie-hunderttausende-euro-aus-der-wirtschaft-parteien-fliessen-ohne-dass-es-jemand (Archiv)

Neues Altes… Ende 2019, Anfang 2020

… inzwischen haben sich in den Lesezeichen wieder zahlreiche links gesammelt, die auf das eine oder andere Problem im System bezug nehmen.
Seit langem habe ich auch mal wieder ein paar Artikel gefunden, die Mut machen,- aus psychologischem Grund zum Ende des Posts gelagert…

-viel Spaß und Input beim Stöbern und Lesen-

---

Neoliberalismus:

• oxfam: Soziale Ungleichheit – Superreiche täglich 2,5 Mrd. Dollar reicher – was bleibt für den Rest?
• Wirtschaftswoche: Debatte um Ungleichheit: „Reiche nehmen die Realität anders wahr“ ( hier muss tatsächlich mal der Adblocker aus oder der Alternativbrowser benutzt werden)
• tagesspiegel: Debatte über Vermögensteuer: Die zweitbeste Lösung in einer Welt ohne beste Lösung
  (die Kommentare unter dem Artikel sind – wie so oft – lesenswert)
• Spiegel: Finanztransaktionsteuer – Wehren Sie sich gegen die Scholz-Version
  (Wer hat uns verraten –  Sozialdemokraten: die ehemalige Partei des „kleinen Mannes)
• Spiegel: Zeuge im Cum-Ex-Prozess: Wie Banker und Investoren die Staatskasse plünderten
• Märksche Allgemeine: Cum-Ex-Skandal: Grüne und Linke fordern von Scholz Antworten zum Steuer-Skandal 
• der Freitag: Cum Ex: Ein Albtraum für die SPD in Hamburg
• Welt: Die 307-Milliarden-Lücke entlarvt Europas großen Mehrwertsteuerbetrug
• Zeit: Cum-Ex: Die Abrechnung
• Zeit: Merrill Lynch: Hätte dieser Steuerraub verhindert werden können?
• Zeit: Jutta Allmendinger: „Amerika ist ein Höllenvorbild“
• Zeit: Polizeigewalt in Frankreich: Neue Gummigeschosse sind schon bestellt
• gmx: Tiefer Graben zwischen Arm und Reich – „Nährboden für Nationalismus“

---

Klimawandel und Naturschutz:

• tagesspiegel: CDU vs. Deutsche Umwelthilfe Diskreditieren, kriminalisieren, finanziell austrocknen
• Umweltinstitut München e.V.: Ausgezwitschert – Gründe für das Vogelsterben
• Süddeutsche Zeitung: WWF-Studie: Bestand der Wirbeltiere um 60 Prozent geschrumpft
• Spiegel: CO2-Reduzierung unzureichend: 11.000 Wissenschaftler warnen vor weltweitem Klimanotstand

---

Filz/ Überwacht die Überwacher:

• Welt: Polarisierender Polizist: Rainer Wendt verschwieg Zusatzeinkünfte neben seinem Doppelgehalt
• NTV: Schützt die Kirche einen Papst? Bayern bestraft keinen einzigen Missbrauch
• newsletter abgeordnetenwatch.de:

  – Deutschlands größter Arzneimittelimporteur Kohlpharma diktierte dem Wirtschaftsminister eine konkrete Gesetzesänderung zu Gunsten des Unternehmens.
  – Die Bankenlobby schrieb sich selbst das passende Gesetz zum großangelegten Steuerraub (Stichwort Cum/Ex-Skandal).
  – Eine Großkanzlei besorgte sich über einen direkten Draht zum Staatssekretär wichtige Ministeriumsinformationen zur Energiepolitik.

  – Mehrere Ex-Minister:innen sind in den vergangenen Monaten an ihre alte Arbeitsstätte zurückgekehrt – dieses Mal im Auftrag großer Konzerne. So trafen sich Franz-Josef Jung und Dirk Niebel, die inzwischen vom Rüstungshersteller Rheinmetall bezahlt werden, mit hochrangigen Vertreter:innen des Verteidigungs- und des Entwicklungshilfeministeriums. Daniel Bahr, derzeit in Diensten der Allianz-Versicherung, wurde bei seinen früheren Kolleg:innen im Gesundheitsministerium vorstellig. Was die Lobbyisten mit der Regierung genau zu besprechen hatten, ist nicht bekannt – wir haben deswegen bei den Ministerien alle vorhandenen Unterlagen zu den Lobbytreffen angefordert. Die Liste der Lobbytreffen kam durch eine Parlamentarische Anfrage der Linksfraktion ans Licht. Auf ihr befinden sich auch die frühere Justizministerin Brigitte Zypries sowie mehrere Staatssekretär:innen, die inzwischen Geld mit einem Beratungsunternehmen verdienen.

---

… mal wieder nach dem Rechten sehen:

• tagesspiegel: Rechtsextreme gegen „Ende Gelände“ – Nach Foto mit Beamten bejubeln Rechte die „Volkspolizei“
• tagesspiegel: Rechter Terror seit drei Jahren – Die Wut der Menschen in Neukölln wächst
• tagesspiegel: Woher die Baseballschläger kamen – Ist rechte Gewalt im Osten ein Erbe der DDR?
• Zeit – Störungsmelder: So bedrohen Neonazis kritische Journalisten
• Zeit – Störungsmelder: „Wir töten dich!“
• Zeit: Rechtsradikalismus: Das Hufeisen schlägt zurück
• taz: Rechte Anschlagserie in Berlin-Neukölln – Hipsterkiez mit Hakenkreuzen
• philosophiemagazin: Wer hat Angst vor dem Volk?
• gmx: Studie: Vier ehemalige LKA-Chefs an NS-Verbrechen beteiligt

---

Manipulation:

• Deutschlandfunkkultur: Politischer Journalismus: Regieren hat nichts mit Sport zu tun!

---

… und die versprochenen Mutmacher:

• tagesspiegel: Die erstaunlichen Erfolge von „Frag den Staat“ – Wie Transparenz-Aktivisten deutsche Behörden löchern
• Neue Züricher Zeitung (Kommentar): Ein historisches Urteil: Klima-Aktivisten siegen gegen die Credit Suisse mit 6:0  (!!!)
• Spiegel: Outdoor-Firma Patagonia „Wir richten definitiv weniger Schaden an als früher“  (!!!)
• Spiegel: Streitgespräch zum Grundeinkommen „Es kann eben nicht jeder machen, wozu er Lust hat“
• Spiegel: Mietshäusersyndikat: Immobilienmodell in Berlin – Nie mehr verkaufen
• blog „KlasseGegenKlasse“ – tägliche Nachrichten der revolutionären Linken

 

---

Aristoteles Onassis zu einem Freund kurz vor seinem eigenen Tod:
„Ich war eigentlich eine Maschine zum Geldmachen. Ich habe mein Leben wie in einem goldenen Tunnel zugebracht, den Blick auf den Ausgang gerichtet, der zum Glück führen sollte. Aber der Tunnel ging immer weiter.“

Diverses & Neuigkeiten

Neoliberalismus
netzpolitik.org: Burggraben, Mauern, Zäune: Der Bundestag schottet sich ab
netzpolitik.org: Bayerisches Polizeigesetz: 19 Personen wochenlang in Präventivgewahrsam
taz: was sind für Sie Pseudolinke? (Robert Pfaller im Interview)
gmx (/Friedrich Ebert-Stiftung): Jeder zweite Deutsche ist unzufrieden mit der Demokratie – Das kann eine Chance sein
Spiegel-Gespräch: „Wahlen sind nicht demokratisch“ 
Der belgische Historiker David Van Reybrouck plädiert für den radikalen Umbau des politischen Systems in Europa: Nur das Losverfahren könne die Demokratie retten.
Spiegel: Der Bundestag arbeitet am Volk vorbei
Spiegel: Unser System braucht ein Update
Spiegel: Freiheit vs. Klimaschutz Was heißt das eigentlich noch, „liberal“?
Tagesspiegel: Wenn der Steuerprüfer gar nicht klingelt
Spiegel: Mikrokredite in Kambodscha Lukratives Geschäft mit der Armut
Süddeutsche Zeitung: Einkommen in Deutschland: die Lücke wird größer
Süddeutsche Zeitung: Im Geflecht der Agrarlobby (CDU)
Süddeutsche Zeitung: Wie Lobbyisten bestimmen, was wir essen
Der Tagesspiegel: FDP-Vorschlag zu Grundgesetz-Änderung „Der blanke Hohn gegenüber den Bürgern“
exportabel (reblog): Kevin Kühnert und der Sozialismus
gmx: bad banks,- die Milliardengräber der Banken
gmx: Trumps Vermächtnis: Wie viel Einfluss sichert sich der Präsident weit über seine Amtszeit hinaus?
Welt: „Politiker und Ökonomen, die Entwarnung geben wollten, liegen falsch“

---

Klimawandel & Naturschutz
Zeit: Sonderbericht zum Klimawandel: So geht es nicht weiter
ORF.at: Plastiksteine verschmutzen Küstengebiete

---

Überwachungsstaat
golem.de: Datenmissbrauch: Hessens Polizisten fragen nicht nur Daten von Promis ab
Nach einem Helene-Fischer-Konzert in Frankfurt wurden ihre Daten 83 Mal von Polizisten abgefragt. Nach stichprobenartigen Kontrollen wird klar: Hessens Polizeibeamte interessieren sich auch privat für ihre Mitbürger. Tausendfach.
golem.de: google: 5 US-Dollar für einen verheimlichten Gesichtsscan

---

… nach dem Rechten sehen…
Der Tagesspiegel: Neonazi-Angriff in Leipzig: Gefängniswärter bewachte Mitangeklagte
Der Tagesspiegel: Erstarken der rechtsextremen Szene: Neonazis rüsten sich mit Kampfsport für den „Tag X“
Der Tagesspiegel: Tabubrüche und Skandale Das sind die abenteuerlichsten Rechtfertigungen der AfD
Der Tagesspiegel: Morddrohungen, Brandanschläge, Schmierereien,- Die Polizei ist machtlos gegen rechten Terror in Neukölln – warum eigentlich?
Zeit: Rechtsterrorismus in Deutschland: Rassismus hat einen Platz
Volksverpetzer: der unbemerkte Linksruck im Osten
übermedien: Von der ARD zur AfD: Journalisten, die den rechten Rand bevölkern
Spiegel: Wie Sie rechtspopulistische Phrasen kontern

reblog: Exportabel: selbst dafür zu doof

Eine nette Karrikatur vor zwei Wochen im stern: Es trifft ganz gut die totale Lähmung, der die Gesellschaft via neoliberaler Impfung anheimgefallen ist. Eine Karrikatur, die den Leuten ihre Doofheit vorhält, in einer bürgerlichen Illustrierten, natürlich ohne jede Reaktion. Der totale Kapitalismus ist auf einem guten Weg. Und es ist ein praktisches Beispiel dessen, was […]

über Selbst dafür zu doof — Exportabel

15.09.2017, reblog: Google wird zum Big Brother, höchste Zeit sich zu schützen

 

link

leider ist mir das mit der Verschlüsselung immer noch ein Buch mit 7 Siegeln… aber zumindest startpage.com ist schonmal eine anonymisierende suchmachine,- die automatische Worterkennung gibt es dann halt nicht mehr aber auch keine „massgeschneiderte Werbung“, die man nur erstellen kann wenn man voher eine Datensammlung zu meiner Person angelegt hat. (…)

Reblog Exportabel: mein Block

link zum Artikel

parlamentarische, repräsentative Demokratie in Deutschland und Europa

Auf diese Seite wollte ich noch hinweisen. (bzW. auch „weitere Systemfehler„)

Ich kann die Seite schlecht einschätzen und würde mich über andere Meinungen freuen

Brandalism-Aktion zur Klimakonferenz 2015 in Paris:80 Künstler, 600 Plakate

link zum Artikel in der taz

link zur Brandalism-homepage (/ zur Gallerie)

link zu „destructables.org“ (Anleitungen zum Protest)

reblog/ necessary means: are we voting for our dollars or just lying to ourselves?

I think it’s safe to say that the feel-good pseudo-activism of informed purchasing has gotten entirely out of hand. I’m not casting stones; I’m guilty of patting myself on the back for picking the right bananas and brand of shampoo too. I’m just saying that it’s time we stop convincing ourselves we’re doing “our part” when we buy from companies we agree with and shun the ones we don’t, because, simply, we’re not. Doing our part, that is. We’re maybe doing a teensy, tiny, modicum of a fraction of the first percent of our part, but that’s about it, and we need to recognize and accept that fact.

We should be uncomfortable about it. We should pretty much be uncomfortable all the time. I believe that. Things aren’t good, life’s not fair, people are being taken advantage of and hurt, people are starving, people are sick. More than half the people in Guatemala live on less than $1.52 a day, but I’m sitting on my 86″ mid-century modern sofa in boxers, belly full of sushi, typing on a Macbook, listening to Spotify through headphones with micro-fleece-lined memory foam earcups. That, strictly speaking, ain’t right, and I shouldn’t feel okay about it just because the fish I ate were sustainably harvested and my delicious rye lager was brewed locally.

To be clear, I’m not saying I should be crippled and crushed by guilt either. Not all the time, at least. While I have certainly benefited from the suffering of others, been given immeasurable privilege and advantage at the direct expense of others, I did not personally orchestrate their suffering or my privilege. I didn’t choose to be born lucky, but I also can’t deny that I was, and whenever I’m reminded of it, I should feel… awkward? Icky? Anything but comfortable. When those thoughts creep into my head, those nagging thoughts about a family of six in Chad surviving on a measly $1.23 of food every week, I refuse to let myself be comforted by the fact that the people who made my stupid jeans were paid a fair wage. Am I happy they were paid a fair wage? Of course I am. But I think we’re all getting a bit carried away when we start acting like informed consumption is us doing our fair share. It’s mostly just us getting cool stuff we want, with the added perk of self-congratulation, not to mention the healthy dose of respect from other similarly privileged and “enlightened” people.

Don’t stop doing it, of course. Obviously keep doing it. I plan to! It’s an important first step. But don’t confuse it. It’s not the end result. It isn’t activism. It doesn’t absolve us, doesn’t give us the right to feel okay about the way things are. We shouldn’t feel okay about the way things are until things are actually okay, and I think we can all agree that things are not currently in any danger of being misconstrued as “okay.” Not by a long shot. The only hope we have of ever doing anything about it lies in our recognizing how terribly not okay things really are, and if we’re all too busy feeling great about buying (or not buying) a particular chicken sandwich, we’ll never move on to that ever-important next step, where we actually act out of our extreme discomfort and truly help somebody.

I’m still trying to get there myself. It’s a lot easier to act like my only obligation is to modify my shopping habits, because that’s not really much of a sacrifice, and I still get to buy all that sweet stuff I like. But when it comes right down to it, I’m supposed to be sacrificing. A lot. Hence the discomfort, because… I don’t really wanna do that. Sacrifice, I mean. I don’t want to, but I’m conflicted, because I know I ought to. It’s the right thing to do. And I want to do what I ought, if that makes sense. But until I can overcome my selfishness and learn to start giving up things, I want to at least live in full awareness of the fact that I’m not doing what I could – what I should. I’m just not, so I need to admit it to myself, and feel downright crappy and uncomfortable about it until I change it. People are dying because they don’t have clean water to drink, and no matter how informed I was when I bought a pint from that brewery with the solar panels on their roof, that still sucks. I just need to deal with it.

http://necessarymeans.wordpress.com/2012/08/23/are-we-voting-with-our-dollars-or-just-lying-to-ourselves/